Panorama Oberstes Gericht Russlands verbietet Zeugen Jehovas

10:55  21 april  2017
10:55  21 april  2017 Quelle:   dw.com

Neues Gesetz verabschiedet: Taiwan verbietet Verzehr von Hunden und Katzen

  Neues Gesetz verabschiedet: Taiwan verbietet Verzehr von Hunden und Katzen Taiwan verbietet den Verzehr von Hunden und Katzen. Das Parlament verabschiedete nach Angaben von Abgeordneten ein entsprechendes Gesetz, dass neben dem Verzehr auch den Erwerb und den Besitz von Hunden- und Katzenfleisch verbietet. Verstöße werden mit umgerechnet bis zu 7700 Euro geahndet. Künftig gibt es außerdem härtere Strafen für die Misshandlung und Tötung von Tieren. Es drohen bis zu zwei Jahre Haft. Zuletzt hatte es in Taiwan öffentliche Empörung angesichts einer Reihe von grausamen Vorfällen und Forderungen nach strengeren Tierschutzgesetzen gegeben.

Das Oberste Gericht Russladns hat am Donnerstag das "Verwaltugnszentrum der Zeugen Jehovas in Russland " für extremistisch erklärt und seine Tätigkeit verboten , wie ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal berichtete.

Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten und die Beschlagnahmung ihres Besitzes angeordnet. Das verkündete Richter Juri Iwanenko in Moskau. Zuvor hatte das russische Justizministerium das Gericht aufgefordert

Sie sollen Familien zerstören, Hass säen und eine Lebensgefahr sein: Zeugen Johovas. Deswegen hat das Oberste Gericht in Russland die Glaubensgemeinschaft verboten. Doch die will für ihre Rechte kämpfen - in Straßburg.

Testemunhas de Jeová distribuem panfletos na Alemanha © picture alliance/dpa/M.Balk Testemunhas de Jeová distribuem panfletos na Alemanha

"Die religiöse Organisation Zeugen Jehovas zeigt Merkmale extremistischer Tätigkeit", sagte eine Vertreterin des russischen Justizministeriums vor Gericht, wie die Agentur Interfax meldete. "Sie stellen eine Gefahr für die Rechte der Bürger, die öffentliche Ordnung und die öffentliche Sicherheit dar." Als extremistisch stufte die Behörde vor allem die Zeitschrift "Der Wachtturm" ein, die trotz Verbots weiter verteilt werde.

Mel B: Kontaktverbot für Nanny

  Mel B: Kontaktverbot für Nanny Mel B (41) konnte zumindest einen kleinen Sieg verbuchen. Die ehemalige Spice-Girls-Sängerin ('Wannabe') befindet sich gerade mitten in einer unschönen Scheidungsschlacht mit ihrem Noch-Ehemann Stephen Belafonte (41). Der soll eine Affäre mit Nanny Lorraine Gilles gehabt, sie geschwängert und dann eine Abtreibung mit Mels Geld bezahlt haben. Unschuldig ist das Kindermädchen aber nicht. Wie die Musikerin behauptet, erpresse diese sie gemeinsam mit ihrem Ex, indem sie drohen, mit Sextapes und Bildern von Mel an die Öffentlichkeit zu gehen, die sich in einer Lagereinheit unter dem Namen der Nanny befinden. Aus diesem Grund forderten Mel Bs Anwälte vor Gericht, Zugang zu dem Lager zu bekommen, in dem sich neben den verfänglichen Aufnahmen außerdem eine Vielzahl an Spice-Girls-Erinnerungsstücken und Fotos ihres kürzlich verstorbenen Vaters befinden sollen. Diese Forderung lehnte das Gericht zwar ab, da sie aber vergangene Woche eine einstweilige Verfügung gegen ihren Mann durchsetzen konnte, ist es ihm glücklicherweise nicht möglich, die pikanten Aufnahmen zu veröffentlichen. Trotz dieser Niederlage konnte Mel B aber dennoch einen kleinen Erfolg verbuchen: So verhängte das Gericht für ihr ehemaliges Kindermädchen, das bis Januar 2015 bei ihr arbeitete, nun ebenfalls ein Kontaktverbot. Zusätzlich dazu darf Lorraine Gilles nichts aus der Lagereinheit entwenden. Kurz nach der gerichtlichen Entscheidung kreuzte Mel B dennoch in dem Lager auf und verlangte, dass der Manager ihr Zugang gewährte. Als dieser sich dagegen weigerte, schaltete sie die Polizei ein.

Das Oberste Gericht Russlands hat die Zeugen Jehovas verboten und die Beschlagnahmung ihres Besitzes angeordnet. Das verkündete Richter Juri Iwanenko in Moskau. Zuvor hatte das russische Justizministerium das Gericht aufgefordert

Im Obersten Gericht Russlands hat am Mittwoch die dritte Sitzung im Prozess zum Verbot der „ Zeugen Jehovas “ stattgefunden. Gleichzeitig enthüllen Medien neue Details zu Tätigkeit und Aktivitäten der skandalösen Organisation.

Die Glaubensgemeinschaft müsse nun ihre Zentrale in St. Petersburg und 395 örtliche Organisationen in Russland auflösen, befanden die Richter in Moskau. Damit wird das gesamte Eigentum an den Staat übertragen. Die russischen Behörden hatten bereits mehrere Veröffentlichungen der Zeugen Jehovas verboten.

Berufung angekündigt

Die Religionsgemeinschaft reagierte "schockiert" auf die Entscheidung. Sie kündigte an, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. "Wir tun alles, was möglich ist", sagte ihr Vertreter Sergej Tscherepanow und wies die Vorwürfe zurück. "Ich hätte nicht gedacht, dass das im modernen Russland möglich sein könnte, wo die Verfassung das Recht auf freie Religionsausübung garantiert", sagte ein Vertreter der Verwaltung der Zeugen Jehovas, Jaroslaw Siwulski, vor Journalisten. Um gegen das drohende Verbot zu protestieren, hatte die Organisation ihre Anhänger weltweit dazu aufgerufen, Briefe an den Kreml zu schreiben. Wegen des Vorgehens der Behörden gegen die Religionsgemeinschaft wurde Russland bereits mehrfach vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zu Schadenersatzzahlungen verurteilt. Dabei wurde unter anderem auf Verstöße gegen Grundrechte wie Religions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit verwiesen.

Weltweit haben sie etwa acht Millionen Anhänger. Die Gemeinschaft soll in Russland nach Presseberichten etwa 170.000 Anhänger haben. Die Zeugen Jehovas lehnen den Wehrdienst und Bluttransfusionen ab und sind vor allem dafür bekannt, für ihren Glauben an Haustüren zu werben. Kritiker schätzen die Zeugen Jehovas als autoritäre Gruppe ein, die Gehorsam erwarte und ihre Mitglieder sozial isoliere. In Deutschland sind sie aber wie die großen Kirchen als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt.

pab/cw (afp, dpa, rtr)

Krim-Konzert statt Song Contest für Russlands Kandidatin .
Weil Julia Samoilowa Einreiseverbot in die Ukraine bekam, nimmt Russland heuer nicht am Song Contest teil. Die Sängerin will statt beim Liederwettbewerb nun auf der Krim auftreten.Russland hatte beschlossen, nicht am Bewerb teilzunehmen, nachdem die Ukraine der Russin Samoilowa die Einreise verweigert hat, da diese 2015 auf der Krim aufgetreten war. Seit sich Russland 2014 die Halbinsel einverleibt hat, hat die Regierung in Kiew Reisen auf die Krim über russisches Gebiet verboten und bestraft diese mit mehrjährigen Einreisesperren. Die European Broadcasting Union (EBU) hatte angeboten, Samoilowa via Liveschaltung teilnehmen zu lassen.

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