Nachrichten: Welt & Politik

Merkel sticht mit EU-Haushaltsvorschlag in ein Wespennest

Samstag  00:21,   24 februar 2018
dpa

Merkel sticht mit EU-Haushaltsvorschlag in ein Wespennest Die Europäische Union zeigt sich tief zerstritten über ihre künftigen Aufgaben und deren Finanzierung.Beim EU-Sondergipfel bekam Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag zwar einige[...]

SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung

Samstag  00:20,   24 februar 2018
dpa

SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Quorum erreicht und das Votum nun[...]

Trump: Bin der erfolgreichste US-Präsident der Geschichte

Freitag  22:05,   23 februar 2018
KLEINE ZEITUNG

Donald Trump sieht sich nach seinem ersten Amtsjahr als erfolgreichsten Präsidenten der US-Geschichte. "Ich glaube das wirklich", sagte Trump in seiner Rede vor der konservativen Vereinigung CPAC am Freitag bei Washington. "In der[...]

Israel : US-Botschaft in Jerusalem soll angeblich im Mai öffnen

Freitag  20:52,   23 februar 2018
RP ONLINE

Israel : US-Botschaft in Jerusalem soll angeblich im Mai öffnenDer Kongress werde über den bevorstehenden Schritt naoch am heutigen Freitag informiert. Eine Einweihungszeremonie sei für Mitte Mai geplant. Israel erklärte am 14. Mai 1948 seine[...]

Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel

Freitag  20:51,   23 februar 2018
dpa

Kramp-Karrenbauer erwartet Konflikte mit Merkel«Ich glaube, dass die Partei eine größere Rolle spielen muss», sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Konflikte ergeben sich schon daraus, dass die Arbeit in einer Regierung[...]

Rüstungsexporte in die Türkei vor Yücel-Freilassung

Freitag  20:51,   23 februar 2018
dw.com

Rüstungsexporte in die Türkei vor Yücel-FreilassungInsgesamt hat die deutsche Regierung vor der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel, im Zeitraum vom 18. Dezember 2017 bis 24. Januar 2018, 31 Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei[...]

Zweites Strafverfahren droht : Bundestag hebt Immunität von Petry auf

Freitag  18:51,   23 februar 2018
RP ONLINE

Zweites Strafverfahren droht : Bundestag hebt Immunität von Petry aufIm Dezember hatte das Parlament bereits den Weg für eine Anklage gegen die 42-Jährige wegen Meineidverdachts vor dem Landgericht Dresden frei gemacht. Im aktuellen Fall wirft ihr[...]

Gipfel gibt Startschuss für Debatte über EU-Finanzen nach dem Brexit

Freitag  18:35,   23 februar 2018
AFP

Gipfel gibt Startschuss für Debatte über EU-Finanzen nach dem BrexitDer italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bezeichnete Merkels Vorstoß als "gute Idee". Die EU-Regeln forderten Solidarität der Mitgliedstaaten, sagte er. "Wenn man die[...]

Streit um Umgang mit Nordkorea : Ivanka Trump tritt als "Eiserne Lady" in Südkorea auf

Freitag  16:40,   23 februar 2018
RP ONLINE

Streit um Umgang mit Nordkorea : Ivanka Trump tritt als "Eiserne Lady" in Südkorea aufWährend Moon die Notwendigkeit zum Dialog hervorhob, betonte die Trump-Tochter als Sonderabgesandte ihres Vaters, dass sie in Südkorea "unsere Kampagne[...]

SPD rutscht in weiteren Umfragen ab

Freitag  16:40,   23 februar 2018
Reuters

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In Cottbus ist's am schlimmsten: Neonazi-Gewalt weiterhin Problem in Brandenburg

Freitag  10:21,   23 februar 2018
Berliner Kurier

In Cottbus ist's am schlimmsten: Neonazi-Gewalt weiterhin Problem in Brandenburg„Das ist unerträglich und zeigt, dass rassistisch motivierte Gewaltstraftaten nach wie vor keine Ausnahmefälle sind“, sagte die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige.[...]

Holocaust-Gesetz: Mehr Politik als Wahrheit

Freitag  07:55,   23 februar 2018
ZEIT ONLINE

Holocaust-Gesetz: Mehr Politik als WahrheitPolens Regierung will per Gesetz bestimmte Aussagen über die Nazizeit in Polen verbieten. Sie macht Geschichte zum Politikum – und ist damit nicht[...]

Erdogans langer Arm: Kölner Kioskbetreiber sieben Monate in der Ukraine festgesetzt

Freitag  00:35,   23 februar 2018
Kölner Stadt-Anzeiger

Kemal Kutan durfte erst jetzt ausreisen – Ankara hatte ihn verhaften lassen.Interpol hat keine eigenen Ermittler. Die Behörde ist lediglich eine internationale Informationsbörse, in die jedes Land ihre Fahndungsgesuche einstellen kann. So rutschen[...]

Bundestag schmettert AfD-Antrag gegen Deniz Yücel ab

Freitag  00:35,   23 februar 2018
dw.com

Bundestag schmettert AfD-Antrag gegen Deniz Yücel abEs war ein Schlagabtausch über neun Redner-Runden. Der Bundestag hat am Donnerstagabend über einen Antrag der AfD zu Deniz Yücel debattiert. Das Ansinnen der Rechtspopulisten: eine öffentliche[...]

Warum sich Putin Zeit für Kurz nimmt

Donnerstag  23:01,   22 februar 2018
Die Presse

Warum sich Putin Zeit für Kurz nimmtDie Agenda klingt harmlos. Offiziell geht es einerseits um Bilaterales, um Tourismus und Energiefragen, auch um Wissenschaftskooperation und um das gemeinsame „Musikjahr“, das gerade läuft. Es wird jedoch auch[...]