Welt & Politik Parteitag in Berlin: SPD schließt große Koalition nicht aus

23:50  07 dezember  2017
23:50  07 dezember  2017 Quelle:   rp-online.de

Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD

  Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD Die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sollen erörtert werden. Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Donnerstagabend (20.00 Uhr) die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. E r will im Schloss Bellevue mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sprechen. Davor trifft er auch die AfD-Fraktionsspitzen.

Als Große Koalition (auch große Koalition ) wird in der Regel eine Regierungskoalition der beiden mandatsstärksten Parteien im Parlament bezeichnet. Je nach politischem System bzw. Parteiensystem kann auch eine Koalition der beiden größten Parteien eine Koalition der knappsten Mehrheit sein

SPD - Bundesparteitag 2017 in Berlin . So hat die SPD 1968 auf ihrem Parteitag in Nürnberg für eine Verschiebung der Wahlrechtsreform gestimmt, welche danach aufgrund der Sozialliberalen Koalition nicht mehr realisiert wurde. ↑ SPD schließt große Koalition aus. In: Spiegel Online.

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Parteichef Martin Schulz setzt sich mit seinem Kurs für ergebnisoffene Gespräche mit der Union durch und entschuldigt sich für Wahlniederlage. Auf Antrag der NRW-SPD wird es einen Sonderparteitag vor Aufnahme von Koalitionsgesprächen geben.

Die Jungsozialisten in der SPD sind mit ihrem Antrag gescheitert, eine große Koalition bei den anstehenden Gesprächen der Sozialdemokraten mit CDU und CSU auszuschließen. Der Parteitag in Berlin nahm stattdessen mit breiter Mehrheit den Leitantrag des SPD-Vorstands an, mit der Union ergebnisoffen über eine Regierungsbeteiligung oder eine Minderheitsregierung zu sondieren. Vorangegangen war dem Beschluss eine viereinhalbstündige Debatte, in der viele Delegierte sich sehr skeptisch gegenüber einer großen Koalition äußerten. Entschärft wurde der Streit schließlich durch einen Änderungsantrag der NRW-SPD, der in den Leitantrag eingearbeitet wurde. Danach wird es nach den Sondierungen einen Sonderparteitag geben, der dann über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen abstimmen sollte.

Ärger über Alleingang : Schmidt will im Glyphosat-Streit die Wogen glätten

  Ärger über Alleingang : Schmidt will im Glyphosat-Streit die Wogen glätten Am Donnerstagabend treffen sich Merkel, Seehofer und Schulz beim Bundespräsidenten, um die Chancen auf eine neue große Koalition auszuloten. Doch der Alleingang von Agrarminister Christian Schmidt beim Thema Glyphosat hat das Klima schwer belastet. Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Agrarminister Christian Schmidt (CSU) versucht, die Aufregung über seinen Glyphosat-Alleingang zu dämpfen. In der "Passauer Neuen Presse" kündigte der CSU-Politiker an, im Streit um die Zulassung des Unkrautgifts auf SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks zuzugehen.

SPD " wird hervorgehoben, die Partei werde auch in einer großen Koalition «unsere Identität und Eigenständigkeit nicht aufgeben. Der Parteitag gab nach stundenlanger und kontrovers geführter Debatte grünes Licht. Den Tag in Berlin beobachteten Sabine Kinkartz und Nina Werkhäuser.

Uneinigkeit in der SPD : Lauterbach: „Noch einmal über große Koalition nachdenken“. Aktualisiert am 23.11.2017-12:50. Er müsse und werde auf dem Parteitag auch ein gutes Ergebnis bekommen. „Martin Schulz hat es nach der Wahl geschafft, der Partei Mut zu machen, den Sozialdemokraten zu

Martin Schulz findet deutliche Worte über seine Niederlage

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz übernahm in seiner 75-minütigen Parteitagsrede so deutlich wie nie zuvor die Verantwortung für die Niederlage seiner Partei für die Bundestagswahl. "Ich bitte für meinen Anteil an dieser bitteren Niederlage um Entschuldigung", sagte der SPD-Politiker beim Parteitag, der über das weitere Vorgehen der Sozialdemokraten in der aktuellen Regierungskrise beriet. Zugleich hatte der Spitzen-Sozialdemokrat für ergebnisoffene Gespräche mit der Union geworben. "Wir haben eine Führungsverantwortung als Sozialdemokraten in Deutschland", sagte der SPD-Chef. Dann stellte er klar: "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen." Es sei entscheidend, was die SPD durchsetzen könne.

SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

  SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck Führende Sozialdemokraten warnen die Union davor, ihre Partei bei der Regierungsbildung zeitlich unter Druck zu setzen. «Die CDU kann sich jetzt nicht hinstellen und von der SPD verlangen, dass sie innerhalb kürzester Zeit ihren Weg in eine nächste Bundesregierung klärt», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der «Welt am Sonntag». Nach der Bundestagswahl hätten CDU und CSU wochenlang über die Flüchtlingspolitik diskutiert und dann Union, FDP und Grüne wochenlang über das gescheiterte Jamaika-Projekt.

Parteitag SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit der Union. GroKo oder NoGroKo? Das bedeutet gleichzeitig, die Verhandler der SPD müssen deutlich mehr aus einer " Großen Koalition " herausholen, als bis jetzt. Seite 1. Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum

Die Skepsis der SPD gegenüber einer Großen Koalition bleibt. Auf dem Bundesparteitag in Berlin schlossen Teile der SPD auch eine Politik | Standpunkte - Bericht vom Parteitag der SPD in Wiesbaden. Nur 66 Prozent: Andrea Nahles ist neue Parteichefin der SPD – und ihr Wahlergebnis

Widerstand gegen Gespräche und eine mögliche großen Koalition kam vor allem von den Jungsozialisten. "Wir brauchen uns von niemand in Sachen Verantwortung belehren lassen", sagte der neue Juso-Chef Kevin Kühnert. Er forderte die Beibehaltung des Beschlusses, in die Opposition zu gehen. "An den Fakten hat sich nichts geändert."

"Beschreibung der unterschiedlichen Optionen"

Schulz machte deutlich, dass es "verschiedene, gleichwertige Wege" gebe, um zu einer Regierungsbildung in Deutschland zu kommen. Der am Ende erfolgreiche Leitantrag des Parteivorstands sei eine "Beschreibung der unterschiedlichen Optionen". Der SPD-Vorsitzende nannte auch die Themen, um die es bei künftigen Gespräche gehen müsse. Einen breiten Raum nahm die Europapolitik ein. Schulz sprach sich für die "Vereinigten Staaten von Europa" spätestens im Jahr 2025 aus, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) allerdings postwendend zurückwies. Es solle, so Schulz, auch einen europäischen Verfassungsvertrag geben, der ein föderales Europa schaffe. Zugleich lehnte er ein europäisches Spardiktat ab. "Vier weitere Jahre Europapolitik à la Wolfgang Schäuble kann sich unser Kontinent nicht leisten", sagte der Sozialdemokrat.

SPD entscheidet über Gespräche mit der Union

  SPD entscheidet über Gespräche mit der Union Zweieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen entscheidet die SPD heute, ob sie Gespräche mit der Union über eine große Koalition aufnimmt. Anschließend stellt sich auf einem Parteitag in Berlin Parteichef Martin Schulz zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen.

Martin Schulz SPD schließt große Koalition aus. Jetzt ist klar: Die Partei bleibt dabei - eine Neuauflage der großen Koalition schloss der Vorstand am Montag einstimmig aus. Beim Parteitag Anfang Dezember werde er auf jeden Fall für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er.

> SPD -Landesparteitag stimmt gegen große Koalition . 13. Januar 2018, 17:41 Uhr. In Teilen der Partei ist der Unmut über die Ergebnisse der Sondierungen groß . Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller schließt sogar Neuwahlen "über kurz oder lang" nicht aus .

Partei der Bildungsrevolution

Schulz rief dazu auf, die soziale Spaltung der Gesellschaft zu überwinden. "Wir wollen keine app-gesteuerte Dienstbotengesellschaft", forderte der SPD-Chef. Die Sozialdemokraten müssten sich deshalb bei den Gesprächen für eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und die Eindämmung prekärer Beschäftigung einsetzen. Auch für eine nationale Bildungsallianz machte Schulz sich stark. "Wir müssen die Partei der Bildungsrevolution werden", sagte der oberste SPD-Politiker. Auch in der Umweltpolitik setzte Schulz neue Akzente. Man könne die Klimaziele nur mit einem Ende der Kohleverstromung erreichen, sagte der SPD-Chef. Das dürfe nicht auf Kosten der Beschäftigten geschehen. Schulz: "Wir müssen für diesen Wandel immer die Menschen mitnehmen."

Viele Delegierten des Parteitags reagierten auf den neuen Kurs des Vorsitzenden äußerst kritisch. Von einer Vertrauenskrise in die Parteiführung war immer wieder die Rede. Hilfe erhielt Schulz von führenden SPD-Politikern. "Die Lage hat sich geändert. Das können wir nicht ignorieren", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Anspielung auf das Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Auch SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles warnte ihre Parteifreunde davor, jede Regierungsbeteiligung auszuschließen. "Wir dürfen uns nicht verweigern, wenn wir sozialdemokratische Inhalte durchsetzen können."  Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil erklärte "Wir dürfen nicht kneifen." Schulz lobte den Stil der Debatte, die "auf hohem Niveau und in gegenseitigem Respekt" geführt worden sei.

Seehofer verliert bei Wiederwahl als CSU-Chef an Rückhalt .
Nach dem wochenlangen Machtkampf in der CSU hat Parteichef Horst Seehofer bei seiner Wiederwahl schlechter als vor zwei Jahren abgeschnitten. Der 68-Jährige erhielt auf dem Parteitag am Samstag in Nürnberg 83,7 Prozent der Delegiertenstimmen, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als Versammlungsleiter in bekanntgab. Bei der Wahl vor zwei Jahren hatte Seehofer noch 87,2 Prozent der Stimmen auf sich vereint.Seehofer führt die CSU und die bayerische Landesregierung seit 2008.

Source: http://de.pressfrom.com/nachrichten/welt-politik/-55766-parteitag-in-berlin-spd-schliesst-grosse-koalition-nicht-aus/

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