Welt & Politik Martin Schulz mit knapp 82 Prozent als SPD-Vorsitzender wiedergewählt

23:50  07 dezember  2017
23:50  07 dezember  2017 Quelle:   AFP

Deutscher Agrarminister Schmidt wird nach Glyphosat-Votum bedroht

  Deutscher Agrarminister Schmidt wird nach Glyphosat-Votum bedroht In einer Umfrage wollen 75 Prozent der Befragten den Rücktritt des Agrarministers, der für eine Verlängerung der Glyphosat-Zulassung in der EU stimmte."Da sich ein großer Teil davon auf seine persönliche Facebook-Seite konzentrierte, wurde die Seite inzwischen vom Netz genommen." Als erstes hatte die "Bild"-Zeitung von den Drohungen berichtet.

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SPD-Chef Martin Schulz auf dem Parteitag: Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter seinem Rekordergebnis von 100 Prozent im März. © Bereitgestellt von AFP Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter seinem Rekordergebnis von 100 Prozent im März.

Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter dem Rekordergebnis von 100 Prozent, das er bei seiner ersten Wahl an die SPD-Spitze im März erhalten hatte. Schulz sprach von einem "Vertrauensbeweis" und nahm die Wahl an.

Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD

  Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD Die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sollen erörtert werden. Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Donnerstagabend (20.00 Uhr) die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. E r will im Schloss Bellevue mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sprechen. Davor trifft er auch die AfD-Fraktionsspitzen.

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"Am 19. März habt ihr mich mit 100 Prozent ausgestattet. Das war ein schöner Moment, aber danach kamen auch schwierige Zeiten", sagte er mit Blick auf das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. "Jetzt habt ihr mich mit 81,94 Prozent ausgestattet. Ich wünsche mir, dass auf Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen."

Zuvor hatten die Parteitagsdelegierten den Antrag der SPD-Spitze gebilligt, in ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung einzutreten. Ein Änderungsantrag der Jusos, der eine Neuauflage der großen Koalition als mögliches Ergebnis der Gespräche ausschließen sollte, bekam keine Mehrheit.

Rund fünf Stunden hatte der Parteitag über die Frage debattiert, ob und in welcher Form die Sozialdemokraten nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen für Gespräche mit CSU und CSU zur Verfügung stehen sollen. Schulz wertete die Aussprache als "einen der spannendsten Tage in der jüngeren Geschichte unserer Partei". Die "Debatte auf hohem Niveau" sei von gegenseitigem Respekt geprägt gewesen.

Schulz sagte der Partei zu, dass es in den anstehenden Gesprächen keine Vorfestlegung gebe. Neben einer großen Koalition sind eine lockerere Kooperation mit der Union oder die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung denkbar.

Alle Optionen würden "gleichberechtigt und mit gleicher Intensität verfolgt", versprach Schulz. "Dafür werde ich sorgen." Sollte es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der Union geben, wäre die SPD auch zu Neuwahlen bereit.

Die SPD und die GroKo - Nein, jein, ja vielleicht .
Es gibt viele inhaltliche Gründe gegen eine große Koalition. Aber das wichtigste Argument gegen Schwarz-Rot: Die SPD ist in einem desolaten Zustand. Es ist in diesen Tagen viel daran erinnert worden, wir souverän und klug, wie entschieden und fokussiert Sigmar Gabriel eine widerwillige SPD im Jahr 2013 in die große Koalition führte. Der ehemalige Parteichef mag für viele Genossen mittlerweile ein rotes Tuch sein, doch selbst seine größten Kritiker erkennen an, dass er damals die Kunst der Führung beherrschte.

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