Welt & Politik Spitzen von Union und SPD erzielen Einigung bei Sondierung

16:25  12 januar  2018
16:25  12 januar  2018 Quelle:   SZ.de

Groko-Sondierungen : Union und SPD demonstrieren Zuversicht

  Groko-Sondierungen : Union und SPD demonstrieren Zuversicht Union und SPD gehen nach eigenen Worten zuversichtlich in ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am Mittwochabend ihr Treffen zur Vorbereitung der Sondierungen für eine Regierungsbildung beendet. An den Beratungen waren zeitweise auch Bundes- und Landesminister beteiligt. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", teilten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD nach dem rund dreistündigen Treffen mit. SPD-Chef Martin Schulz sprach von einer "sehr konzentrierten, zielgerichteten Beratung, die wir heute hatten".

Berlin (dpa) - Unter hohem Erfolgs- und Reformdruck sind die Spitzen von CDU, CSU und SPD in die Sondierungen für eine Regierungsbildung gestartet. Führende Vertreter der drei Parteien gaben sich trotz aller Differenzen zuversichtlich, dass eine Einigung möglich sei

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Nach mehr als 24 Stunden Verhandlungen kommt es zu einer Einigung in Berlin. © AP Nach mehr als 24 Stunden Verhandlungen kommt es zu einer Einigung in Berlin.

In Berlin kommt es zu einem Durchbruch. Das Ergebnis muss aber noch von den Sondierungsteams der Parteien bestätigt werden.

Die Parteispitzen von Union und SPD haben sich geeinigt: Sie möchten über eine Neuauflage der großen Koalition im Bundestag verhandeln, wie mehrere Quellen bestätigen. Das Ergebnis muss aber noch von den Sondierungsteams der Parteien gebilligt werden - das Einigungspapier wird ihnen derzeit vorgestellt.

Ob die Koalitionsverhandlungen anschließend wirklich kommen, steht allerdings damit nicht fest. Auf einem Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar sollen die SPD-Delegierten darüber entscheiden, ob das Führungspersonal der Partei die Verhandlungen mit der Union aufnimmt. Sollten diese Verhandlungen erfolgreich verlaufen, müsste schließlich noch die SPD-Basis in einem Mitgliederentscheid über eine Neuauflage der großen Koalition abstimmen.

Schulz warnt SPD vor Neuwahlen

  Schulz warnt SPD vor Neuwahlen SPD-Chef Martin Schulz warnt seine Partei eindringlich vor den Folgen einer Ablehnung von Koalitionsverhandlungen mit der Union. © REUTERS/Hannibal Hanschke "Dann würde es zu Neuwahlen kommen, und zwar ziemlich rasch", sagte Schulz dem "Spiegel" laut Vorabbericht. Die SPD müsse dann mit einem schlechteren Ergebnis rechnen. "Wenn es den Parteien nicht gelingt, mit den Mehrheiten im Bundestag eine Regierung zu bilden, würden sie von den Wählern abgestraft.

Bürgerversicherung, Obergrenze, Rüstungsausgaben - es sind tiefe Gräben, die Union und SPD trennen. In Berlin setzen derzeit die Parteispitzen zum schnellen Brückenbau an und wollen in gerade einmal fünf Tagen schaffen, was bei Jamaika nach vier langen Wochen scheiterte.

Führende Vertreter der drei Parteien gaben sich trotz aller Differenzen zuversichtlich, dass eine Einigung möglich sei, und mahnten Kompromissbereitschaft an. Ihr Kommentar zum Thema. Union und SPD starten Sondierung .

CDU/CSU und SPD hatten bereits in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam regiert. Bei der Bundestagswahl im September erlitten sowohl die Union als auch die Sozialdemokraten deutliche Verluste. Die SPD schloss daraufhin eine erneute Koalition mit der Wahlsiegerin CDU zunächst aus. Nachdem Sondierungsgespräche zwischen Union, Grünen und FDP scheiterten, haben sich Sozial- und Christdemokraten aber doch wieder an den Verhandlungstisch gesetzt.

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Erster Groko-Sondierungstag "ernsthaft und konstruktiv" .
CDU, CSU und SPD haben am Sonntagabend die erste von fünf geplanten Sondierungsrunden beendet. In einer abgestimmten Erklärung bezeichnete SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Gespräche im Willy-Brandt-Haus in Berlin danach als "ernsthaft, konstruktiv und offen." Alle seien sich der besonderen Verantwortung bewusst, die man für Deutschland und Europa trage, sagte er. Einzelheiten über die Teilergebnisse der 15 Arbeitsgruppen wollten er und andere Politiker der drei Parteien nicht nennen, weil Vertraulichkeit vereinbart worden sei.

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