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Welt & Politik Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück

10:05  14 juni  2018
10:05  14 juni  2018 Quelle:   dw.com

Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurück

  Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurück Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurückRajoy wollte seinen Rücktritt jedoch nicht als Schuldeingeständnis werten, sondern erhob im Gegenteil schwere Vorwürfe gegen Oppositionsführer Pedro Sanchez, der ihn gestürzt hatte. Das Misstrauensvotum sei ein "folgenreicher Präzedenzfall" für die Demokratie in Spanien, weil nun jemand Ministerpräsident sei, "der noch nie Wahlen gewonnen hat", sagte Rajoy mit Blick auf Sanchez. Dessen Minderheitsregierung sei "extrem schwach" und habe "schlimme Weggefährten", fügte der konservative Politiker mit Blick auf die katalanischen Separatisten, die Sanchez zur Mehrheit verholfen hatten, hinzu.

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Provided by Deutsche Welle: Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück © picture-alliance/AA/B. Akbulut Spanischer Kulturminister Huerta tritt nach einer Woche wegen Steueraffäre zurück

Vor sechs Tagen wurde Màxim Huerta als Kultur- und Sportminister vereidigt - jetzt ist er schon wieder Geschichte. Der sozialistische Politiker trat wegen einer Steueraffäre zurück - neuer Rekord für Spanien.

Spanischen Medien zufolge war seit 1977 kein Minister kürzer im Amt als Màxim Huerta. Zu Fall brachte ihn ein lange zurückliegendes Steuervergehen: In der Zeit zwischen 2006 und 2008 soll Màxim Huerta fast 220.000 Euro an Steuern hinterzogen haben. Das hatte das spanische Online-Magazin "El Confidencial" berichtet. Dafür musste Huerta, ein in Spanien sehr bekannter TV-Moderator und Schriftsteller, demnach im vergangenen Jahr eine Geldbuße von 360.000 Euro zahlen.

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Zeitraum alles letzte Woche letzter Monat letztes Jahr seit 2005 vor 2005 vor 2000 vor 1995 vor 1990 vor 1980 vor 1970 vor 1960. Nach dem Mord an dem Journalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten tritt der slowakische Kulturminister Madaric zurück .

Er wollte trotz Steueraffäre oberster Lobbyist der Sparkassen bleiben, doch das Rumoren im Verband wurde zu groß. Vertrauen ist für Sparkassen ein hohes Gut. Georg Fahrenschon gibt sein Amt auf. Quelle: Soeren Stache/dpa.

"Ich habe diese Strafe zweimal bezahlt: Einmal beim Finanzamt und jetzt noch einmal", sagte der 47-Jährige in Madrid. Er beteuerte vor Journalisten, dass er nichts falsch gemacht habe und dass sein Rücktritt seine eigene Entscheidung gewesen sei. Er wolle damit den "von Ministerpräsident Pedro Sánchez eingeleiteten Regenerationsprozess schützen", erklärte Huerta.

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Umstrittenes Steuermodell

Nach Bekanntwerden der Berichte über die Steueraffäre hatten mehrere Oppositionsparteien den sofortigen Rücktritt Huertas gefordert. In einer ersten Stellungnahme hatte dieser am Vormittag in einem Radiointerview einen solchen Schritt noch ausgeschlossen.

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Zum 1. Januar 2018 tritt das neugefasste Mutterschutzgesetz (MuSchG) mit umfassenden Änderungen in Kraft Lehnt die Behörde den Antrag nicht innerhalb von sechs Wochen ab, gilt er als genehmigt.

Zeitraum alles letzte Woche letzter Monat letztes Jahr seit 2005 vor 2005 vor 2000 vor 1995 vor 1990 vor 1980 vor 1970 vor 1960. Überschrift und Vorspann Volltext Autor.

Die Nachzahlungen seien aufgrund einer "Revision der Steuerkriterien" nötig gewesen, von denen "Hunderte Schriftsteller, Schauspieler Moderatoren und Radiosprecher " betroffen gewesen seien, sagte er. Huerta betonte, er habe ein Verfahren gegen die Steuerbehörde verloren, das er selbst angestrengt hatte. Er sei "von einer Meute verfolgt" worden, die nicht an der Wahrheit interessiert sei, so der Ex-Minister.

Huerta soll die Einkünfte für seine Arbeit über eine eigens für diesen Zweck gegründete Firma versteuert und somit unrechtmäßig von niedrigeren Unternehmenssätzen profitiert haben. Wegen eines ähnlichen Falles hatte auch der Hollywoodstar Javier Bardem Ärger mit dem Fiskus.

Holpriger Start für Sánchez

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Der Rücktritt des Kultur- und Sportministers bedeutet für die sozialistische Regierung unter Premier Pedro Sánchez einen herben Rückschlag. Sie war am 1. Juni dieses Jahres durch ein Misstrauensvotum gegen den konservativen Premier Mariano Rajoy und seine Regierung an die Macht gekommen, die über mehrere Korruptionsaffären gestürzt war.

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So war Rajoys Volkspartei (PP) vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frührer PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Prompt fragte nun PP-Generalkoordinator Fernando Martínez-Maillo, wie diese Regierung "jetzt die Spanier zum Steuernzahlen auffordern" wolle.

mak/rk (afp, dpa)

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